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Haftungsausschluss bei Querverweisen ( "Links" )
 Der Kulturmarkt
Leingarten ist als Inhaltsanbieter (Content provider) für die "eigenen
Inhalte", die sie zur Nutzung bereithält, nach den
allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise
("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte
zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält der Kulturmarkt Leingarten
insofern "fremde
Inhalte" zur Nutzung bereit, die als solche durch farbige Markierung gekennzeichnet
sind. Für diese fremden Inhalte ist sie nur dann verantwortlich, wenn
sie von ihnen (d. h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt)
positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist,
deren Nutzung zu verhindern.
Bei "Links"
handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen.
Der Kulturmarkt Leingarten hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den
fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche
zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird.
Er ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in ihrem Angebot
verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen,
die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn er feststellt
oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem
er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit
auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm
dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit
und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung
des Zugriffs von der Homepage des Kulturmarkts Leingarten von anderen Servern
aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.
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07131/4061-32
07131/4061-38
